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Aktuelles

13.08.2018Informationen für Antragsteller und Zuwendungsempfänger

Pressemitteilungen

Gemäß Erlass des BMEL sind für die Projektförderung des Projektträger BLE im Bereich der Forschungs- und Entwicklungsvorhaben für alle neuen Anträge die neuen Nebenbestimmungen des BMBF für die Projektförderung anzuwenden.

Geändert wurden die Nebenbestimmungen des BMBF sowohl für die Förderung von FuE-Vorhaben auf Ausgabenbasis (NABF) wie auch auf Kostenbasis (NKBF 2017). Auch im BÖLN werden somit für alle neuen Vorhaben die geänderten Nebenbestimmungen Anwendung finden. 

Die neuen Nebenbestimmungen (NABF) ersetzen für FuE-Vorhaben auf Ausgabenbasis die bisherigen Besonderen Nebenbestimmungen für den Bereich von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben (BNBest-BMBF 98) sowie die Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (ANBest-P). 

Für FuE-Vorhaben auf Kostenbasis ersetzen die neuen NKBF 2017 die Nebenbestimmungen für Zuwendungen auf Kostenbasis an Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft für FE-Vorhaben (NKBF 98). Wesentliche Änderungen der neuen Nebenbestimmungen betreffen insbesondere die Verwertungsregelungen. Eine allgemeine Verwertungspflicht entfällt; jedoch wird die Bedeutung der Verwertung, in Form einer stärker individualisierten Verwertung, noch stärker hervorgehoben. So ist auch das Verwertungspotenzial als zentrales Kriterium bei der Antragsbewilligung definiert. 

Da Bestandteil der Nebenbestimmungen, sind die Hinweise zur Verwertung somit verpflichtende Auflagen für den Zuwendungsempfänger. 

Insbesondere von Antragstellern für eine Projektförderung auf Kostenbasis, ist zu beachten, dass sich für das Verfahren der Pauschalierten Abrechnung die Bemessung der Gemeinkostenpauschale von bisher 120 Prozent auf 100 Prozent verringert hat.   

Übersicht der wesentlichen Änderungen als PDF-Dokument

Die neuen Nebenbestimmungen, NABF und NKBF 2017, sowie die entsprechend aktualisierten Richtlinien für Zuwendungsanträge auf Ausgabenbasis und Richtlinien für Zuwendungsanträge auf Kostenbasis finden Sie im Formularschrank der BLE auf der Webseite desFörderportals des Bundes.